Presseecho
Claus Schmiedel, Landtagsmitglied der SPD, hat gestern Isny besucht. Im Gespräch mit Bürgermeister Rainer Magenreuter wollte er sich in erster Linie einen Eindruck über die Aktivitäten der Freien Energiestadt verschaffen. Magenreuter gab ihm einen Überblick über die Geschichte der Stadt und die aktuellen Baumaßnahmen samt Energiekonzept. Helen Maus und Manfred Behrning vom Regionalen Energieforum (Refi) stellen ihre Arbeit und die Ziele vor.
Martin Gerster, SPD- Bundestagesabgeordneter für den Wahlkreis Biberach, ist auf Einladung des SPD-Ortsvereines gestern nach Gaisbeuren ins Gasthaus Adler gekommen, um sich über die Verlegung der Bundestraße 30 bei Gaisbeuren zu informieren. Der Ortsverein wollte damit „ein bisschen Druck auf Bürgermeister Weinschenk machen“, wie Emil Kaphegyi, SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, vor dem Treffen sagte. Seit Jahren bemüht sich die Stadt darum, dass mit den Planungen für eine Ortsumfahrung begonnen wird. Doch derzeit befindet sich das Projekt nur im erweiterten Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes. Damit hält der Bund kein Geld für Planungen bereit. Gerster sagte: „Ich habe den Eindruck, dass die B 30 im nördlichen Bereich bei Biberach ertüchtigt wird, im Bereich südlich von Ravensburg ist man noch dabei.“ Dadurch werde die B 30 noch attraktiver, auch für Lastwagen. „Dabei wird Gaisbeuren aber zum Pfropf in der Flasche.“
(VOGT/gh) Otto Ziegler, vor einem Jahr zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt, legte seinen ersten Tätigkeitsbericht ab. Zuvor aber gab es etwas zu feiern, was nicht alltäglich ist. Otto Ditz vom Ortsverein Wolfegg ist seit 50 Jahren Mitglied der SPD und seit 40 Jahren dort als Kassier tätig. Bodo Rudolf, der dem Jubilar Urkunde und Willi-Brandt-Ehrenmedaille überreichte, ließ im Zeitraffer die politischen Ereignisse Revue passieren. Als Ditz im Juli 1928 geboren wurde, war Hermann Müller von der SPD Reichskanzler. Als Ditz 1960 Mitglied der SPD wurde, war Willi Brandt regierender Bürgermeister in Berlin. In Baden-Württemberg war die SPD im steten Aufwind. Mit 35,3 Prozent lag sie nur 4,2 Prozent hinter der CDU.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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