Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Herzlichen Glückwunsch Frank Mentrup!
Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:
"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden- Württemberg und gibt unserer Landes- SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden- Württemberg verkörpert.“
Eine Stimme fehlte für den SPD-Antrag im Kreistag
CDU, Grüne, ÖDP, FDP und Teil der FWV stimmen für das Optionsmodell und riskieren damit unnötige Mehrausgaben nahe der Millionengrenze.
Da andere Landkreise zwischenzeitlich angesichts knapper Kassen und der geringen Aussicht auf größere Vermittlungsquoten vom Optionsmodell Abstand nehmen, hat der Landkreis nun gute Chancen, den "Zuschlag" zur Einführung des Optionsmodells zu erhalten.
Hier den Antrag zum Download
SPD im Gespräch mit Aulendorfs Bürgermeister Matthias Burth
Burth lobt Bürgerschaft
AULENDORF(sz) - Bürgermeister Matthias Burth sieht seine Stadt auf einem „schwierigen Weg aus der Schuldenfalle“, ist jedoch überzeugt, das Vertrauen der Bürger wie Gläubiger und der Partner im Kreis und im Land wieder gewinnen zu können. Dies unterstrich er in einem Gespräch mit dem SPD-Abgeordneten Martin Gerster.
Ohne Finanzhilfen des Landes könne Aulendorf seine Schulden in Höhe von 58,1 Millionen Euro jedoch nicht bedienen. An einer „konsequenten Politik der Entschuldung durch Erhöhung der Einnahmen und Senkung der Ausgaben“ führe kein Weg vorbei, so Burth im Gespräch mit Gerster sowie Vertretern des SPD-Kreisverbandes und des Ortsvereines. Wichtig sei, dass sich die Stadt, wie im Finanzhilfevertrag zugesagt, durch fristgerechten Nachweis ihrer Sparbemühungen als „verlässlicher Partner erweise“ - und dies sei geschehen.
Dass das Einsparziel 2011 angesichts der Finanzkrise der Gemeinden zu erreichen sei, bedürfe einer „enormen Kraftanstrengung“, die Einsparungen und deutliche Erhöhungen bei den Einnahmen erforderlich machten. Burth lobte das freiwillige Engagement der Bürger und Vereine. Die Aulendorfer SPD unterstützt die Konsolidierungspolitik Burths.
Isnyer SPD-Antrag zur Erweiterung des Leistungsangebotes im ÖPNV erfolgreich
Dem Antrag der SPD, die Angebote des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) zu verbessern, kommt die Stadtverwaltung nach. Bei dem Wunsch, eine stete Fahrradmitnahme zu ermöglichen, habe man sich mit den Busfirmen noch nicht einigen können, da es sich um eine zeitaufwendige Angelegenheit handle. Oswald Längst pflichtet bei: „Wir bleiben am Ball.“
SPD eröffnet Bürgermeisterwahlkampf
Bad Wurzach - Noch vor Ende der Bewerbungsfrist veranstaltet die SPD eine Politveranstaltung an der sich die etablierten Parteien im Gemeinderat messen dürfen. Mit Einbindung von Gesprächspartnern unterschiedlicher Fachrichtungen gibt Moderator und Kreisverbandsvorsitzender Otto Ziegler unter den Titel "Liebens- und lebenswertes Bad Wurzach 2020" teils brennende Fragen gekonnt an Bürgermeister Bürkle weiter. Heiss diskutiert wurde ein Campingplatz beim Frei- und Hallenbad.
Die Veranstaltung im Ochsen in Bad Wurzach hätte mehr Publikum verdient gehabt. Ob dies nun an dem bisherigen Dornröschenschlaf der SPD gelegen hat, oder an der Feststellung, ohne Gegenkandidaten wird da wenig Neues kommen, sei mal dahingestellt. Die Runde wurde gekonnt, mit ruhigen Worte und bestens vorbereitet vom Kreisverbandsvorsitzenden Otto Ziegler geleitet. Zur Konkretisierung verschiedener Themenbereiche hatte Otto Ziegler Gäste aus Bad Wurzach und dem Umfeld eingeladen.
Weiterlesen können sie hier bei DER WURZACHER.
