Kommunalpolitik
Der Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl in Bad Wurzach hat begonnen.
Bürgermeister Roland Bürkle,CDU, bisheriger Amtsinhaber und bis jetzt einziger Kandidat besucht den SPD-Infostand in Bad Wurzach anläßlich des verkaufsoffenen Sonntag.
Im Vorfeld einer geplanten Diskussionsveranstaltung haben sich viele Bürger an einer Befragung beteiligt: Auf die Frage "Unser Bad Wurzach im Jahre 2020 - unsere Visionen und Erwartungen für eine l(i)ebenswerte Stadt" kamen viele interessante Anregungen und Vorschläge.
Die zahlreichen Teilnehmer an einm Quiz mit dem Hauptgewinn einer politischen Bildungsreise für 2 Personen nach Berlin warten nun auf die Ziehung des Hauptgewinners am Donnerstag, 22.4.2010.
ISNY(sz) - Die Zukunft des Isnyer Krankenhauses bewegt derzeit die Gemüter vieler Isnyer Bürger, insbesondere auch die der älteren Menschen in der Stadt. Diese sind laut SPD im Akutfall aufgrund der oftmals eingeschränkten Mobilität besonders auf das Krankenhaus vor Ort angewiesen.
Peter Zimmer von der Arbeitsgemein-schaft der Senioren der SPD Isny (ASS) war bei der Begrüßung der zahlreichen Gäste anzumerken, dass sein Engagement für den Erhalt des Isnyer Krankenhauses eine Herzensangelegenheit ist.
Bei der diesjähriegen Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Wolfegg-Bergatreute, wurde der Vorstand gewählt.
Dabei wurde der bisherige Vorsitzende, Bodo Rudolf, in seinem Amt bestätigt.
Auch auf der Position des Kassierers gab es keine Veränderungen. Diese Amt wird auch weiterhin von Otto Ditz ausgeübt.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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