Nach Anwohnerprotesten muss die Priestervereinigung eine Bauanfrage in Aitrach zurückziehen.
Die erzkonservative Piusbruderschaft ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, in der Gemeinde Aitrach (Kreis Ravensburg ) eine private Grundschule zu errichten. Ende Juni hatte die Bauvoranfrage eines Vereins namens Prager Jesuskind, hinter dem die Piusbrüder stehen, den Aitracher Gemeinderat beschäftigt und teilweise in Aufruhr versetzt.
ISNY - Im Gemeinderat Isny gibt es eine Veränderung: In der Sitzung am Montagabend hat SPD-Fraktionsmitglied Hans-Peter Hummel sein Mandat als Gemeinderat niedergelegt. Nachfolger ist Hansjörg Hübner, der bei den vergangenen Kommunalwahlen um nur wenige Stimmen die Wiederernennung zum Gemeinderatsmitglied verpasst hatte.
Aufwand und Nutzen stehen nach Einschätzung der SPD in keinem Verhältnis
Nach anfänglichen Schwierigkeiten hat sich die Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Arbeitsagentur bewährt, kann jedoch aus Sicht der SPD im Bereich der „Kundenfreundlichkeit“ aus Sicht der arbeitsuchenden Menschen noch verbessert werden, z.B. durch eine niederschwellige Behördeninformationsstelle, vgl. Anlaufstelle im Finanzamt Wangen. Deshalb macht eine kostenaufwendige Umstellung auf das Optionsmodell wenig Sinn. Dabei birgt die Umstellung auf das Optionsmodell ein Kostenrisiko in Höhe von ca. 800.00 Euro für den Landkreis, wenn unzureichende Mittel für Verwaltungskosten nicht mehr aus dem Eingliederungsbudget kompensiert werden können.
WANGEN(sz) - Florian Ehmele ist neuer Vorsitzender der SPD in Wangen. Bei den Wahlen auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins trat Hermann Seifried nicht mehr an. Der scheidende Vorsitzende berichtete über die vergangene Amtsperiode, die insbesondere durch die Kommunal- und Bundestagswahl geprägt war.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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