Liebe Genossinnen und Genossen,
Zur aktuellen Debatte um den Syrieneinsatz geben die unten aufgeführten Personen des Bundesvorstandes der DL21 auf der Grundlage der Vorstandssitzung vom Montag, 30.11. folgende Stellungnahme ab:
Stellungnahme des Vorstandes der DL21 zum Einsatz in Syrien
„Ein Anfang ohne Blick auf das Ende“
Sozialdemokratinnen engagieren sich gegen Gewalt gegen Frauen
RAVENSBURG (asf) – „Gewalt gegen Frauen darf keine Gesellschaft hinnehmen!“ Klare Worte findet die Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und SPD-Landtagskandidatin Heike Engelhardt. Eingedenk Tausender von Frauen mit Kindern, die derzeit auf der Flucht sind, fordert Engelhardt, diesen besondere Aufmerksamkeit und Schutz zu schenken.

Beim politischen Martini der SPD in Wolfegg (von links): die Ravensburger SPD- Landtagskandidatin Heike Engelhardt, Redner Florian Pronold, der Biberacher SPD- Bundestagsabgeordnete Martin Gerster, Christian Röhl, SPD- Landtagskandidatat für den Wahlkreis Biberach
Foto: Christoph Stehle
Bericht der Schwäbischen Zeitung vom 23.11.2015
von Christoph Stehle
130 Gäste kommen zum Martini- Treffen der hiesigen Sozialdemokraten nach Wolfegg
Wolfegg/ sz Viele, auch kleine, Schritte sollen dazu beitragen, die Flüchtlingsunterbringung und den Wohnungsbau ganz allgemein zu fördern. Bayerns SPD- Landeschef Florian Pronold hat sich beim „Politischen Martini“ in Wolfegg mit pragmatischen Ansätzen profiliert.
Nils Schmid, unser Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016 und Wirschafts- und Finanzminister machte es möglich: im Oktober 2015 startete eine Delegationsreise nach China. Mit dabei war Dr. Roman Macha, Studiengangsleiter Handel Plus an der Dualen Hochschule in Ravensburg, ehemaliger Gemeinderat und aktueller Kassier im SPD-Ortsverein Bad Waldsee. Auf der Chinesischen Mauer präsentierten sie mit Claus Schmiedel den ROTEN Landtagswahlkampf-Löwen.
Annette Uhlenbrock
Ortsvereinsvorsitzende Bad Waldsee
Landtags-Ersatzkandidatin für den Wahlkreis Wangen/Illertal
Die SPD-Bundestagsfraktion hat vom 11. bis 13. November 2015 rund 100 Jugendliche aus ganz Deutschland zu den 10. Jugendpressetagen in Berlin eingeladen. Sie erwartet ein interessantes und abwechslungsreiches Programm, das einen Einblick in das Zusammenspiel von Medien und Politik in der Hauptstadt bietet. Auf Vorschlag von Martin Gerster nimmt auch Maximilian Kremer aus Ravensburg teil.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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