Informationsschreiben des Ortsvereins 01/21

Als erstes möchte ich allen ein gutes Jahr 2021 wünschen. 
Gesundheit, Freude und Erfolg mögen uns durch das Jahr begleiten
. 
Dazu müssen alle und jeder beitragen, sei es durch Zurückhaltung und Vorsichtsmaßnahmen, sei es durch besondere Aktivitäten und besonders Engagement.
(...)

Rudolf Bindig richtet sich in Brief an Winfried Kretschmann

Nach dem virtuellen Besuch von Winfried Kretschmann im Landkreis Ravensburg hat sich unser Fraktionsvorsitzender im Kreistag, Rudolf Bindig in einem Brief an den Ministerpräsidenten gewandt. Für den konkreten Wortlaut des Briefes bitte auf "mehr lesen" klicken. 

SPD Fraktion im Regionalverband über aktuelle Entwicklungen

Für völlig überzogen und unberechtigt, unter Missachtung von Fakten, hält die SPD-Fraktion im Regionalverband Bodensee-Oberschwaben die immer wieder vorgetragene Kritik der Grünen am Regionalplan. „Immer wieder werden die gleichen Behauptungen aufgestellt, die entweder längst geklärt oder längst widerlegt wurden“, so Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller (SPD). Insbesondere beziehe sich dies auf die Prognosen der Bevölkerungsentwicklung und den daraus resultierenden Flächenbedarf. „Es geht hier nicht um ein Wunschkonzert, sondern um eine ökologische und ökonomische verantwortliche Planung für die nächsten 15 bis 20 Jahre“, stellt Prof. Ernst Deuer, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, fest. Wer, wie die SPD, sich für bezahlbaren Wohnraum einsetze, müsse auch bereit sein, die notwendigen Flächen für den Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. „Ich finde es zynisch, wenn die Bereitstellung von Wohnflächen von jenen Leuten kritisiert wird, die selbst in einer üppigen Wohnung oder Einfamilienhaus leben“, kritisiert Zeller manche Akteure. Inzwischen habe die Verbandsverwaltung auf Anregungen des Regierungspräsidiums und des Wirtschaftsministeriums konstruktiv reagiert. So wurden in der überarbeiteten Fassung, die sich derzeit in der zweiten Offenlegungsphase befindet, 100 ha aus dem Planentwurf genommen.

Die SPD-Isny trauert um Walter Bühler

Der SPD-Ortsverein Isny und die SPD-Gemeinderatsfraktion trauen um ihren langjährigen ehemaligen Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden

Walter Bühler

Walter Bühler war 19 Jahre Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, 24 Jahre Gemeinderat, davon 15 Jahre Fraktionsvorsitzender und 4 Jahre stellvertretender Bürgermeister, 8 Jahre SPD-Kreisvorsitzender sowie 31 Jahre Kreisrat. Für sein vielfältiges ehrenamtliches Engagement wurde er mit der Ehrenmedaille des Gemeindetags, dem Bundesverdienstkreuz am Bande und der höchsten Anerkennung der Stadt Isny ausgezeichnet.

Gemeinsam mit Hans Pscheidl hat er die SPD Isny ab 1963 wieder zu einer starken sozialen Stimme in Isny gemacht. Neben der Gründung der AWO und Mitgründung des Fördervereins der Isnyer Museen war er maßgeblich am Aufbau der Stadtbücherei beteiligt, um Mitbürgern in schwierigen finanziellen Verhältnissen Bücher und damit Bildung zu ermöglichen.

Viele sozialen Errungenschaften in Isny sind bis heute mit seinem Namen verbunden, beispielhaft „als Motor“ für die Gründung der Nachbarschaftshilfe.

Der SPD-Ortsverein Isny und die SPD-Gemeinderatsfraktion verlieren mit Walter Bühler eine sozialdemokratische Persönlichkeit, die bis ins hohe Alter aktiv und gelegentlich auch konstruktiv kritisch das kommunalpolitische Geschehen in Isny begleitete.

Unser Mitgefühl gehört seinen Angehörigen.

Kreis-SPD bestätigt ihre Vorstandsspitze

Heike Engelhardt (Mitte), Michael Hermann und Ingrid Staudacher

Mit einem starken Votum geht der SPD-Kreisvorstand in seine nächste Amtszeit. Bei einer Delegiertenkonferenz Ende Oktober in Wolfegg bestätigten die Genossinnen und Genossen ihre Vorstandsspitze: Heike Engelhardt als Kreisvorsitzende und Michael Hermann sowie Ingrid Staudacher als stellvertretende Vorsitzende. Für das Jahr 2021 hat sich die Vorsitzende ein ehrgeiziges Ziel gesetzt, nämlich „ein SPD-Büro mitten in Ravensburg – für die neue Bundestagsabgeordnete“.

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Neuigkeiten

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09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

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Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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