Politischer Martini 2025

Politischer Martini 2025

Klare Kante beim Politischen Martini: Andreas Stoch rechnet mit Grün-Schwarz ab

Nach der bewegenden Ehrung unseres Jubilars Siegfried Börner ging es beim politischen Martini in Wolfegg ans Eingemachte. Unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch nutzte die Bühne für eine leidenschaftliche Abrechnung mit der aktuellen Landesregierung und schwor den Kreisverband auf die kommenden Herausforderungen ein.

„Wir stehen vor großen Herausforderungen“, stellte Stoch zu Beginn fest und blickte auf zwölf turbulente Monate zurück. Doch statt den Kopf in den Sand zu stecken, machte er deutlich: Die SPD übernimmt Verantwortung – auch wenn es schwierig wird. Besonders eindringlich warnte er vor den Gefahren von rechts. Die AfD vertrete nicht die Interessen der „kleinen Leute“, sondern wolle den Sozialstaat schleifen. Unsere Antwort darauf muss klar sein: Wir kämpfen um jeden Millimeter demokratischen Boden und stellen uns gegen Ausgrenzung und Spaltung.

Siegfried Börner - 80 Jahre Mitglied der SPD

Ehrung Siegfried Börner

Liebe Genossinnen und Genossen,
es gibt Momente in unserem Parteileben, die uns alle tief berühren und die uns daran erinnern, warum wir Sozialdemokraten sind. Unserpolitischer Martini in Wolfegg war ein solcher Moment. Wir durften etwas feiern, das selbst in unserer traditionsreichen Partei eine absolute Seltenheit ist: Unser Siegfried Börner ist seit unfassbaren 80 Jahren Mitglied der SPD.

Kein vorschneller Ausstieg: Demokratie braucht Zeit – und Bürgerbeteiligung

Das Thema Biosphärengebiet beschäftigt uns seit vielen Monaten intensiv – in den Fraktionen, in der Verwaltung und nicht zuletzt in der Bürgerschaft. Viele Menschen verfolgen diesen Prozess aufmerksam, manche mit Zuversicht, andere mit Skepsis. Gerade deshalb ist es wichtig, dass wir in dieser entscheidenden Phase verantwortungsvoll abwägen und uns die Zeit nehmen, die es braucht, um eine tragfähige Entscheidung zu treffen, die unserer Stadt langfristig nicht schadet, sondern nützt.

Redebeitrag zum Biosphärengebiet, von unserem Gemeinderatsmitglied Karl Schmidberger, Gemeinderatssitzung Bad Waldsee, 10. November 2025

SPD Bad Waldsee: Chancen des Biosphärengebiets nutzen – Prüfprozess darf nicht voreilig beendet werden

In der Debatte um das mögliche Biosphärengebiet spricht sich die SPD-Fraktion klar gegen den CDU-Antrag aus, das Prüfverfahren vorzeitig zu beenden.
Die SPD-Fraktion plädiert dafür, die Chancen die sich bieten zu nutzen und den Dialog offen zu halten.
Eine voreilige Entscheidung hält die SPD für falsch und schädlich für Bad Waldsee.

von unserem Gemeinderatsmitglied Karl Schmidberger, veröffentlicht im Amtsblatt Bad Waldsee, November 2025

„Demokraten sollen sich austauschen“ – Bei Monika Doblers „Stammtisch“ ging’s ums Bürgergeld

Bis spät abends wurde angeregt mit Walter Riester (2. v. l.) diskutiert

Das Bürgergeld steht gerade ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Für Gemeinderätin Monika Dobler ein guter Grund, wieder zu ihrem „Stammtisch“ einzuladen. Nach und nach treffen am 2. Oktober gut 30 Gäste ein, im Alter zwischen 18 und über 80 Jahren. Ein SPD-Parteibuch haben die wenigsten – im Gegenteil. Sie legt großen Wert auf die Teilnahme von Anhängern anderer Parteien oder Unabhängigen. Ihr Motto: Demokraten sollen sich austauschen. „Besonders freue ich mich, wenn junge Leute dabei sind, die schon mit rechtsextremen Hassvideos in Berührung kamen“.

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Neuigkeiten

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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