Die Schwäbische Zeitung berichtet am 24.01.2020 in der Druckausgabe und Online über unsere Mitgliederversammlung - vollständiger Bericht als PDF-Version.

Jan Peter Steppat, Schwäbische Zeitung, Wangen:

Die Krise zwingt die SPD zu neuen Ideen vor Ort

Auf allen Ebenen schlechte Wahlergebnisse in Serie, immer weniger Mitglieder – und jene, die noch dabei sind, haben oft das Rentenalter erreicht:

Die seit Jahren andauernde Krise der SPD ist auch vor Ort deutlich spürbar. Deshalb machen sich die Sozialdemokraten derzeit intensive Gedanken, wie es weiter gehen kann – und möglichst wieder nach oben. Für die Ortsvereine bedeutet das: Neue Strukturen sind im Gespräch und möglicherweise Fusionen. Darüber haben Wangens Genossen jetzt diskutiert – mit verschiedenen Ansätzen. 

Möhrle: Mit Schröder begann der Niedergang
Seit 1998 Mitglied und als langjähriger Geschäftsführer des SPD-Regionalzentrums mit Sitz in Biberach, kennt Ulrich Möhrle die Ortsvereine in der Region aus dem Eff-Eff. Und in der damals beginnenden Kanzlerschaft von Gerhard Schröder sieht er den Beginn des Niedergangs seiner Partei. Zum einen wegen der umstrittenen Hartz-Gesetze. Sie hätten viel von der gerade für die SPD-Anhänger besonders wichtigen Glaubwürdigkeit gekostet. Aber nicht nur das: „Ab 1998 hat die Partei die Ortsvereinsarbeit vergessen“, erklärte er bei der Mitgliederversammlung der Wangener Genossen am Mittwochabend im Weberzunfthaus. Mit problematischen Folgen: Viele Ortsvereine funktionieren nicht mehr richtig, das sei unter anderem bei Landesparteitagen spürbar: „Da fehlt die breite Debatte zunehmend.“ Auch weil von unten inhaltlich kaum noch etwas komme – und wenn, dann oft nur, weil ein Antrag einen Personalvorschlag unterfüttere, um die Chancen des Kandidaten zu steigern.

Politische Arbeit soll wieder in den Vordergrund
„Aus diesem Dilemma müssen wir rauskommen“, gab Möhrle das Ziel vor, hinter dem eine aktuell beginnende Debatte über mögliche neue Strukturen der Basis steckt. Etwa im Bodenseekreis, wo sich eine entsprechende Gruppe seit einigen Monaten um genau dieses Thema kümmere. Deren Ansinnen sei eine „zielgerichtete politische Arbeit“. Konkret kann dies laut Möhrle so aussehen: Bisherige Ortsvereine einer Region schließen sich zu so genannten Verbünden zusammen. Deren Vorstände seien dann für die „geschäftsführende Verwaltung“ zuständig, die damit vom Papierkram befreiten Beisitzer aus den Ortsvereinen, aktive Mitglieder sowie Gemeinderäte für die Inhalte. Sie sollen die Kommunalpolitik „am Leben und Laufen“ halten, so der Regionalgeschäftsführer. Denn: „Es geht nicht ohne das fachliche Spezialwissen in den einzelnen Gemeinden.“ Bei einem Treffen in Münsingen soll das Modell demnächst diskutiert werden, auch mit dem Wissen, dass bloße Fusionen offenbar eher schaden denn nutzen. So wie am See. Dort hatten sich vor einiger Zeit die kleinen Ortsvereine Owingen und Sipplingen mit dem viel größeren aus Überlingen zusammen geschlossen. Das Ende vom Lied war, laut Ulrich Möhrle: In beiden Orten ist die SPD komplett von der Bildfläche verschwunden – und war in Sipplingen bei den letztjährigen Kommunalwahlen auch nicht wählbar. Die neue Struktur-Idee im Bodenseekreis ist hingegen offenbar schon recht weit gediehen. Aus derzeit 16 Ortsvereinen könnten am Ende vier bis fünf Verbünde gebildet werden, und der Regionalgeschäftsführer verdeutlichte: Das könnte auch auf den Landkreis Ravensburg übertragen werden.

Zwölf Ortsvereine im Kreis Ravensburg – noch
Dort gibt es derzeit noch zwölf Ortsvereine. Vergangenes Jahr hatten jene aus Bad Wurzach und Kißlegg fusioniert, zuvor schon Baindt und Baienfurt. Außerdem war ein Ortsverein Vorallgäu gebildet worden, bestehend aus den Gemeinden Amtzell, Grünkraut, Vogt, Bodnegg, Waldburg, Bergatreute sowie Schlier. Martin Schmitt, am Mittwochabend neu gewählter Wangener SPD-Vorsitzender und Mitglied des hiesigen Kreisvorstands, hält hier drei Verbünde für denkbar und präzisierte: „Eine rein geografische Zusammenlegung kann es nicht sein.“ Stattdessen soll den Gruppierungen vor Ort „ein Werkzeugkoffer“ für die politische Arbeit zur Verfügung gestellt werden. Ulrich Möhrle hatte den Wangenern zuvor verdeutlicht: „Wenn Ihr jetzt Kommunalpolitik für Kißlegg plant, wird es schwierig.“

„Aus Angst vor dem Tod nicht Selbstmord begehen“
Die hatten grundsätzlich ein offenes Ohr für die Vorschläge, äußerten aber auch Skepis. „Wir sollten aus Angst vor dem Tod nicht Selbstmord begehen“, warnte Siegbert Schlor grundsätzlich. Die beiden SPD-Stadträte Gerhard Lang und Alwin Burth plädierten für eine Orientierung an kommunalen Verwaltungsstrukturen, zum Beispiel dem Zuschnitt der Verwaltungsgemeinschaft Wangen, Achberg, Amtzell. Lang verwies überdies auf die zehn Wahlkreise für den Kreistag. Deshalb sind für ihn „vier bis fünf“ Ortsvereine oder Verbünde „völlig undenkbar“.

So geht Wangens SPD in die Zukunft
Ungeachtet der Strukturdebatte geht die Wangener SPD das neue Jahr optimistisch an. Denn grundsätzlich bildeten die Vorstandsneuwahlen den Kernpunkt der Mitgliederversammlung. Die wählte den seit November kommissarisch amtierenden Martin Schmitt einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden. Nach zwei Personalwechseln an der Spitze im vergangenen Jahr, teilweise gescheiterten Wahlen im Sommer und in der zweiten Jahreshälfte fehlenden Aktivitäten soll die SPD in Wangen „wieder eine gute Präsenz hinbekommen“. Der 58-Jährige, beruflich im IT-Bereich Selbstständige, sagte überdies das Einbringen in politische Themen, einen guten Informationsfluss und eine ebensolche Organisation zu – alles mit dem Ziel, vor allem jüngere Menschen und Familien wieder für die Partei zu gewinnen. Ebenso einmütig wie Schmitt wurden Gerald Seiss als zweiter Vorsitzender, Kassierer Siegbert Schlor und Schriftführer Anton Diebold gewählt. Gleiches galt für die Beisitzer Alwin Burth, Jürgen Rölli, Gerhard Lang, Josef Netzer, Burhan Cabak, Manfred Rupp und Lavanya Yogalingam. Revisoren sind Angelika Rupp und Adolf Wetzel.