Aktuelles
Ein Bericht von schwäbische.de (22.06.2023):
„Habt Ihr das gehört“, rief Jutta Klawuhn ins Publikum, „es ist gut und eben nicht langweilig und nur anstrengend“.
Die Moderatorin des Abends fasste damit die Aussagen der noch jungen politisch Aktiven, Franziska Schließer, zusammen."
"Franziska Schließer kann sich vorstellen, für den Gemeinderat in Wangen zu kandidieren. „Ich habe Spaß an der politischen Diskussion“. Ihr Amt als SPD–Ortsvereinsvorsitzende öffne Türen und Zugang zu vielen interessanten Themen. Gefragt danach, was bei ihr in jedem Fall in eine Rede gehören würde, führte sie soziale Themen an und dass sie „Frauen ermutigen würde, ihre Meinung zu sagen und sichtbar zu werden“.
STADTRADELN 2023 hat bereits begonnen - trage dich in unserem Team SPD WANGEN ein und radele mit uns für ein gutes Klima
Bis zum 14.07.2023 zählt jeder geradelte Kilometer - und am Ende loben Wangen und der Kreis RV auch noch Preise aus;)
Komm doch zu unserem nächsten Stammtisch auch mit dem Rad!
Wann/Wo: Donnerstag, 6. Juli 2023, 19:00 / Leonhardts Stallbesen in Humbrechts
Auf Einladung von Martin Gerster MdB wird Innenministerin Nancy Faeser am 1. Juli nach Laupheim kommen und über sozialdemokratische Innenpolitik in schwierigen Zeiten sprechen.
Wir treffen uns für die Fahrt nach Laupheim am Samstag, den 1. Juli, um 12:00 auf dem Parkplatz beim unteren Rewe (Schwanenweg). Wenn du auch mitfahren möchtest, kannst du dich gerne direkt bei mir anmelden. (Tel.: 0151 155 37 405 / janzingg@gmail.com).
Der neugewählte SPD-OB von Laupheim – Ingo Bergmann – ladet im Anschluss an die Veranstaltung die Isnyer Genossen zu einem Austausch ins Laupheimer Rathaus ein.
Der SPD-Ortsverein Isny lädt alle Interessierten zum Stadtgespräch ein, um das Armutsrisiko in Isny vor dem Hintergrund der Herausforderungen und Auswirkungen von Corona-Krise und Teuerung zu diskutieren. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 17. Mai 2023 um 19:00 Uhr im Gemeindehaus St. Michael (Kemptener Str. 12) statt.
Die aktuelle Teuerung und davor die Corona-Krise hinterlassen deutliche gesellschaftliche Spuren. Insbesondere einkommensschwächere Haushalte sind von den stark gestiegenen Lebenserhaltungskosten betroffen und teilweise auf Unterstützung angewiesen.
Wir haben zu diesem Thema vier Referentinnen eingeladen:
Beim Stadtgespräch des SPD-Ortsvereins Isny berichtete die Bundestagsabgeordnete Heike Engelhardt von ihrer Arbeit in Berlin. Im Zentrum der gut besuchten Veranstaltung im „Hello My Deer“ standen aktuelle gesundheitspolitische Themen.
Engelhardt, die seit 2021 im Gesundheitsausschuss, sowie im Ausschuss für Menschenrechte sitzt, sprach von einer guten und konstruktiven parlamentarischen Zusammenarbeit mit den anderen Koalitionsfraktionen. Es sei bereits einiges erreicht worden, anderes auf dem richtigen Weg, so Engelhardt. Eine wichtige Rolle spiele dabei Bundeskanzler Olaf Scholz, dem es durch seine ausgleichende und pragmatische Vorgehensweise gelänge, das Land voranzubringen.
Engelhardt, die auch Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ist, sieht ihre Schwerpunkte besonders in den Bereichen Gesundheit und Arbeit, humanitäre Hilfen und Frauenpolitik.
Kritisch zeigte sich Engelhardt gegenüber der baden-württembergischen Gesundheitspolitik von Minister Manne Lucha. Schließungen von Krankenhäusern ohne zuvor die Versorgungssicherheit der Bevölkerung sicherzustellen, seien inakzeptabel, so die SPD-Bundestagsabgeordnete. Schließlich sei die Zahl der Krankenhausbetten in Baden-Württemberg mit 487 pro 100.000 Einwohner schon die niedrigste in der ganzen Bundesrepublik. Ein weiteres Anliegen sei ihr, die Situation in der Kindermedizin zu verbessern und nachhaltige Rahmenbedingungen für das Klinikpersonal zu schaffen.
Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Massoth wies in der anschließenden Diskussion auf die Wichtigkeit der Krankenhausreform für die Versorgung des ländlichen Raumes hin. Ohne Reform würden die Krankenhäuser laut Minister Lauterbach „ungesteuert Insolvenz anmelden müssen“. Neben der Notwendigkeit der Krankenhausreform spiele die Hausarztversorgung eine wichtige Rolle. Hier müsse die Kommune mit entsprechenden Lösungen ihren Teil beitragen, wie etwa die Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten und durch Förderung von Kooperationen, so Massoth.
Auch die geplante Cannabislegalisierung kam zur Sprache. Es gebe zwar noch keine Eckpunkte zur Cannabislegalisierung, da europäisches Recht die Legalisierung verkompliziere, aber sie würde von der Koalition umgesetzt werden, erklärte Engelhardt. Sie wies auch auf die Notwendigkeit der Abstimmung mit europäischem Recht hin. Jan Zingg, SPD-Ortvereinsvorsitzender, betonte, dass eine Legalisierung bei Erwachsenen mit einem effektiven Schutz von Minderjährigen einhergehen müsse. Engelhardt bekräftigte, dass dies der Fall sein werde, da eine kontrollierte Abgabe von Substanzen nach hohen Qualitätsstandards nur an Erwachsene möglich sein solle. Außerdem solle der Jugendschutz gestärkt werden.
Neben Gesundheitsthemen wurde auch das vom Bundeswirtschaftsministerium angedachte Verbot von Öl- und Gasheizungen rege diskutiert. Edwin Stöckle fügte an, dass das Vorgehen für viele Bürger*innen irritierend und ärgerlich sei, da es durch permanente Änderungen der Gesetzeslage und Fördermöglichkeiten an Planungssicherheit fehle und falsche Entscheidungen herbeiführe.
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