Nils Schmid kommt

Der SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid kommt am Montag, den 31. Januar um 20 Uhr in die Zehntscheuer in Ravensburg. Im Rahmen seiner Tour kreuz und quer durch Baden-Württemberg im Hinblick auf die Wahl am 27. März steht der SPD-Landesvorsitzende den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort Rede und Antwort.

Ein dickes Lob für die Modellschule in Bergatreute vom SPD-Spitzenkandidaten Nils Schmid

OB Ivo Gönner, Nils Schmid und Landtagsabgeordneter Martin Rivoir im Weiterbildungszentrum Ulm (WBZU) FOTO: KU

Mit dem morgigen Parteitag unter dem Motto „Der echte Wechsel“ gehe der Wahlkampf so richtig los, sagt SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid. „Echt“ sei der Machtwechsel, wenn die CDU in der Opposition lande und die SPD die neue Regierung führe. Die Sozialdemokraten wollen sich wieder etwas emanzipieren von den Grünen, die in der jüngsten Umfrage vom Dezember noch immer zehn Prozent vor der SPD lagen.

Neujahrsempfang in Biberach mit Franz Müntefering

Traditionell veranstaltet der Kreisverband Biberach seinen alljährlichen Neujahrsempfang und auch 2011 hat sich wieder ein Prominenter aus der deutschen Politikszene dazu bereit erklärt, sich in Biberach die Ehre zu geben: Franz Müntefering.

„Kanzleitrost aus Berlin in Sachen B 31“ – Bundesverkehrsministerium antwortet auf Brief von Zeller und Gerster (SPD)

„Ihr Anliegen zur Verbesserung der verkehrlichen Situation in Ihrer Region kann ich nur unterstützen. Gleichwohl bitte ich dabei jedoch zu beachten, dass die von Ihnen genannten Neubaumaßnahmen im Zuge der B 30, B 31 und B 311 in Konkurrenz zu einer Vielzahl anderer dringlicher Bundesfernstraßenprojekte in Baden-Württemberg stehen, für die ebenfalls Baurecht besteht“. Diesen Kanzleitrost erhielten der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster und sein Landtagskollege Norbert Zeller von Staatssekretär Scheuer im Auftrag von Bundesverkehrsminister Ramsauer.

Versöhnung von Wirtschaft und Umwelt

Von Weizsäcker beschreibt beim Dreikönigstreffen der SPD Wege aus der Klimakrise
„Unser Ressourcen-Verbrauch ist viel zu groß.“ Professor Ernst Ulrich von Weizsäcker (SPD) braucht keine großen Worte, wenn es darum geht aufzuzeigen, warum die Welt geradewegs auf eine Klima-Katastrophe zusteuert. Dabei wäre das Repertoire an komplizierten wissenschaftlichen Formulierungen, das der renommierte Physiker und Biologe bemühen könnte, mit Sicherheit schier unendlich. Doch von Weizsäcker mag’s offensichtlich deutlich, zumindest als Hauptredner beim Dreikönigstreffen der Langenargener Sozialdemokraten im Münzhof. Dort beeindruckte der Neffe des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker (CDU) gestern Vormittag mit klaren Ansagen wie: „Wenn alle sieben Milliarden Menschen nach amerikanischem Stil leben würden, bräuchten wir vier oder fünf Erdbälle.“

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Neuigkeiten

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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