Nils Schmid greift Mappus-Kurs scharf an

Angriffslustig setzte sich Nils Schmid der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 27. März, bei seinem Ravensburger Wahlkampfauftritt am gestrigen Montagabend in der Zehntscheuer mit der CDU/FDP-Landesregierung auseinander. Im Rahmen seiner Tour durch Baden-Württemberg stand der SPD-Landesvorsitzende den Bürgern Rede und Antwort. Vor allem in der Bildungspolitik wolle die SPD neue Wege beschreiten. Auch in der Energiepolitik will der Finanz- und Wirtschaftsexperte der SPD-Landtagsfraktion deutlich vom Mappus-Kurs abweichen.

Martin Gerster übergibt offenen Brief zur B30 an Fraktionschef Steinmeier

Der Biberacher Bundestagsabgeordnete Martin Gerster (SPD) hat dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Frank-Walter Steinmeier einen offenen Brief der „Bürgerinitiative B30 “ übergeben. Gerster bat Steinmeier, sich in Berlin dafür einzusetzen, dass die Baumaßnahme in den "vordringlichen Bedarf" im neuen Bundesverkehrswegeplan 2015 aufgenommen wird.

Nils Schmid kommt

Der SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid kommt am Montag, den 31. Januar um 20 Uhr in die Zehntscheuer in Ravensburg. Im Rahmen seiner Tour kreuz und quer durch Baden-Württemberg im Hinblick auf die Wahl am 27. März steht der SPD-Landesvorsitzende den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort Rede und Antwort.

Ein dickes Lob für die Modellschule in Bergatreute vom SPD-Spitzenkandidaten Nils Schmid

OB Ivo Gönner, Nils Schmid und Landtagsabgeordneter Martin Rivoir im Weiterbildungszentrum Ulm (WBZU) FOTO: KU

Mit dem morgigen Parteitag unter dem Motto „Der echte Wechsel“ gehe der Wahlkampf so richtig los, sagt SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid. „Echt“ sei der Machtwechsel, wenn die CDU in der Opposition lande und die SPD die neue Regierung führe. Die Sozialdemokraten wollen sich wieder etwas emanzipieren von den Grünen, die in der jüngsten Umfrage vom Dezember noch immer zehn Prozent vor der SPD lagen.

Neujahrsempfang in Biberach mit Franz Müntefering

Traditionell veranstaltet der Kreisverband Biberach seinen alljährlichen Neujahrsempfang und auch 2011 hat sich wieder ein Prominenter aus der deutschen Politikszene dazu bereit erklärt, sich in Biberach die Ehre zu geben: Franz Müntefering.

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Neuigkeiten

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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