Vor 5 Jahren wurden zuletzt die Steuern erhöht.

Seither kam es zu erheblichen Kostensteigerungen vor allem im Bau- und Energiesektor, außerdem wird der Landkreis demnächst deutlich mehr Geld von den Gemeinden einfordern (Kreisumlage).

Die Stadtverwaltung musste als Konsequenz Steuererhöhungen vorschlagen und dazu den Beschluss des Gemeinderats einholen.

Betroffen sind Grundsteuer (unabhängig von der angekündigten Reform) und Gewerbesteuer.

Als Fraktion haben wir die von der Verwaltung vorgeschlagenen und knapp berechneten Änderungen geschlossen befürwortet.

Beschlossen wurde jedoch auf Antrag der „Freien Wähler“ eine geringere Erhöhung der Grundsteuer A (betrifft Landwirte): 450 statt 500 Punkte und der Gewerbesteuer, 380 statt 390 Punkte. Auch die CDU-Fraktion hat dem zugestimmt.

„Erfreulich“, könnte man denken, „da kommen wir ja besser weg“. 

Die Sache hat aber einen großen Haken: im Stadtsäckel fehlen dadurch jedes Jahr voraussichtlich 312.656,- Euro oder mehr. Da wir unaufschiebbar und rechtlich verpflichtend Schulumbau, Kindergartenneubau, und vieles andere vor uns haben, muss die Stadt vermehrt Kredite aufnehmen, zu den aktuell recht hohen Zinsen.

Kommende Generationen werden durch diese populär klingende, aber fatalen Aktion unnötig belastet.

Unser Prinzip dagegen ist vorausschauendes Handeln. Es ist bedauerlich, dass das nicht für alle zu gelten scheint.

(Text von Gemeinderat Wolf-Dieter Massoth)

Die Einzelheiten und Angaben der Stadtverwaltung und den Beschlussvorschlag kann man hier nachlesen.:

https://isny.ris-portal.de/web/guest/sitzungen?sitzungId=119070&th_currentYear=2023&th_currentMonth=11&th_currentDay=11&th_viewMode=viewList&th_filterId=&th_filterMySitzungen=false&th_filterCustomEvents=true

So kommt man dann weiter:

„Tagesordnung“ → „5. Festlegung der Realsteuerhebesätze zum 01.01.2024“

Sozialer Wohnungsbau und wie Wohnen bezahlbar gemacht werden kann, waren zentrale Themen des offenen monatlichen Treffens, zu dem der SPD Ortsverein Wangen eingeladen hatte.

Die Gemeinderäte Gerhard Lang und Monika Hymer sowie die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Franziska Schließer und Matthias Hermann haben in einer Diskussionsrunde mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern und dem Gast Christoph Bührer, Vorstand der Baugenossenschaft Wangen und profunder Kenner der regionalen Bau-Szene, die Möglichkeiten und Hindernisse im sozialen Wohnungsbau ausführlich erörtert.

weiterlesen

Unsere Jahreshauptversammlung am 16.11.23 war gut besucht. Unter Leitung unseres Ortsvorsitzenden Jan Zingg wurden nach Berichten aus Gemeinderat und Kreistag unser Kassier Manfred Pareth und der Vorstand entlastet, Jubilare geehrt (Rosi Rübsam hatte 80. Geburtstag, Johann Zeeh ist 35 Jahre SPD-Mitglied - Herzlichen Glückwunsch den beiden !) und unser neues Mitglied begrüßt.

weiterlesen

Aus aktuellem Anlass zeigt der SPD Ortsverein Kißlegg-Bad Wurzach am Mittwoch, 29.November, den Film „Leni muss fort“. Er handelt von einem jüdischen Mädchen, das 1937 bei Pflegeeltern im Allgäu unterkommt, letztlich aber Opfer der Nazis wird. Gedreht wurde er 1993 an vielen Allgäuer Standorten, unter anderem im Neuen Schloss Kißlegg, im Schloss Isny und im Kloster Weingarten. Der Film beginnt um 19 Uhr im Vereinsraum der SG Kißlegg in der Rötenbacher Str. 20. Auch Regisseur Leo Hiemer wird vor Ort sein. Der Eintritt ist frei, Einlass ab 18 Uhr. Platzreservierungen sind möglich unter dobler.monika@gmx.net.

weiterlesen