Aktuelles
Ein sehr gut besuchter und aufschlussreicher Abend der Reihe "SPD-Stadtgespräch" zum Bedarf an Kindergarten- und Krippenplätzen.
Der Bedarf an Plätzen ist groß. Für die Krippen wurden längere Öffnungszeiten angemahnt, die hohen Kosten für die Betreuung dort, die auch schon bei einem Familieneinkommen ab € 50.000,- brutto anfallen, wurden stark kritisiert, denn sie betragen ca. € 570 monatlich. Hier sehen wir bald deutlichen Verbesserungsbedarf.
Das längerfristige Ziel der SPD für kostenfreie Kinderbetreuung ist davon unberührt und besteht natürlich auf Landesebene weiter. Über die Zulassung des Volksbegehrens, das seither von der Regierung Grüne/CDU verhindert wurde, wird in Kürze (Ende März) vor dem Verfasungsgerichtshof entschieden.
Die Schwäbische Zeitung berichtet (20.01.2020)
Bei der Wangener SPD steht ein Führungswechsel an
Martin Schmitt leitet den Ortsverein bereits kommissarisch – Darum war 2019 für den Ortsverein personell turbulent
von Jan Peter Steppat (Wangen):
Die Wangener SPD will sich personell neu aufstellen: Martin Schmitt kandidiert bei der am Mittwochabend anstehenden Hauptversammlung als neuer Vorsitzender.
"Bekommt mein Kind einen Kindergartenplatz?" - darüber machen sich Eltern immer wieder Sorgen.
Der Bedarf in den nächsten Jahren ist groß, und so sind die Sorgen wohl berechtigt. Oder doch nicht?
Diese Frage werden wir in unserem nächsrten Stadtgespräch diskutieren. Frau Gösele von der Stadtverwaltung Isny wird uns über die aktuelle und künftige Situation informieren, denn sie kennt die Zahlen und die Entwicklung des Bedarfs genau.
Wir freuen uns über viele Besucher.
Wir treffen uns am Dienstag 28.1.20 um 20 Uhr im "BÄREN"
Wir freuen uns, denn so wird er aussehen: diese Pläne für den neuen Marktplatz wurden am 8.4.19 mit großer Mehrheit beschlossen. Wie wir schon jahrelang forderten, wird nun der Stadtbach offengelegt.
Planer Wiech vom Büro TerraNova hat seine aktuellen Pläne für den neuen Marktplatz vorgestellt. Seine Präsentation eröffnete Visionen von einem wunderschönen Platz, der tags und nachts einlädt.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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