Nachrichten zum Thema Presseecho
B 30 Süd – SPD warnt vor falschen Hoffnungen
RAVENSBURG (sz) - Der SPD- Kreisverband Ravensburg warnt vor einer euphorisierten Diskussion einer privat-finanzierten Lösung für den Bau der B 30 Süd. Man müsse sich fragen, warum dieses Finanzierungsmodell in Deutschland bisher so selten zur Umsetzung gekommen sei und Erfahrungen bereits bestehender Public-Private-Partnerships einholen. „Es liegt in der Natur eines öffentlichen Gutes, privatwirtschaftlich nicht angeboten zu werden, weil es unrentabel ist. Dazu gehört natürlich auch die Verkehrsinfrastruktur“, so Pressereferent Hannes Munzinger.
Das Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz biete zwar wohl eine rechtlich sichere Grundlage, die Wirtschaftlichkeit sei aber in hohem Maße fragwürdig. „Ein Investor hätte das Ziel, angemessen an der Straße zu verdienen. Es ist schwer vorstellbar, dass eine bezahlbare Maut die Bau- und Instandhaltungskosten tragen und lohnenswerte Renditen erbringen könnte“, ergänzte der Kreisvorsitzende Otto Ziegler. Der SPD Kreisverband Ravensburg fordere deshalb eine ergebnisoffene Prüfung, aber keine einseitige Fokussierung auf diese Lösung.
Schwäbische Zeitung 1.6.2011
Der „Rote Turm“ der Orts-SPD ist neu in der Stadt
RAVENSBURG (fh) - In der Stadt Ravensburg führt kein Weg an den Türmen vorbei. Was Wunder, dass nun auch die neue Zeitung des SPD- Ortsvereins Ravensburg „Roter Turm“ heißt.
Viermal im Jahr gibt es in elektronischer Form oder zum Herunterladen auf der Homepage www.spd-ravensburg.de Neuigkeiten aus dem sozialdemokratischen Lager. In der ersten Ausgabe berichtet die SPD von einem Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Daniel Rapp. Stadtrat Wolfgang Engelberger kommentiert das Thema Sparzwang und geizt dabei nicht mit Spitzen gegen die schwarze Konkurrenz.
Weiterhin wird unter anderem die neue Landesregierung vorgestellt und der Leser erfährt, was eigentlich aus der Landtagskandidatin Christel Ulmer geworden ist.
Schwäbische Zeitung 31.5.2011
SPD-Kreisverband begrüßt seine neuen Mitglieder
Die Mitglieder aus der Region engagieren sich künftig für die politischen Ziele der Partei
BIBERACH (sz) - Der Kreisverband Ravensburg heißt in Kooperation mit dem Regionalzentrum in Biberach seine neuen Mitglieder willkommen. Erfreulich sei das Interesse der neuen Mitglieder, sich über das Innenleben der SPD zu informieren und aus erster Hand vom SPD-Oberbürgermeister Thomas Fettback aus Biberach und Bundestagsmitglied (MdB) Martin Gerster zu erfahren, welche Lebenserfahrungen sie bewegt haben, sich in und für die SPD zu engagieren.
Spaß: SPD eröffnet Grenzübergang
Bayern bietet 100 Mark Begrüßungsgeld für Flüchtige aus Baden-Württemberg
MEMMINGEN/AITRACH - Da wunderten sich viele Autofahrer, die am vergangenen Donnerstagabend die Illerbrücke in Aitrach-Ferthofen überquerten: Ein Stand mit einem Transparent in den weiß-blauen Bayernfarben, gibt es da am Ende Freibier? Des Rätsels Lösung: Mitglieder der SPD-Ortsvereine Memmingen und Aitrach hatten einen fiktiven Grenzübergang aufgebaut, an dem „Wirtschaftsflüchtlinge“ aus Baden-Württemberg den Übertritt zum Freistaat Bayern ermöglichen soll. Freibier gab‘s keins, vielmehr bot Bayern 100 Mark Begrüßungsgeld, eine alte Banknote der Bayerischen Notenbank. Anlass zu dieser gemeinsamen Satire-Aktion waren Äußerungen von Bayerns Regierungschef Horst Seehofer und von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt nach dem grün-roten Regierungswechsel in Baden-Württemberg. Deren Angebote, dass jedes Unternehmen, das im Ländle von der neuen Regierung verprellt sei, in Bayern hochwillkommen sei, stieß den SPD-Genossen diesseits und jenseits der Iller ganz schön sauer auf. Diese Aufforderung „kommt doch nach Bayern“, diese Unverschämtheit könne man so nicht stehen lassen, so SPD-Ortsvorsitzender Rolf Spitz aus Memmingen, „deshalb haben wir uns zu dieser spontanen, nicht ganz Ernst gemeinten, Aktion entschlossen.“
SPD-Aitrach folgt dem Landestrend nicht
Partei holt in der Illertalgemeinde bestes Ergebnis - Vorstand im Amt bestätigt
Bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Aitrach haben die Mitglieder ihren Vorstand einstimmig bestätigt. Vorsitzender bleibt Peter Beuter, seine Stellvertreterin ist nach wie vor Thea Lautenbacher. Ebenso bleiben Hermann Krause Kassierer und Edgar Müller aus dem Ortsteil Mooshausen Schriftführer. Delegierte zum Kreisparteitag sind wie bisher Maximilian Krug und Albert Engeser, Ersatzdelegierter ist Edgar Müller.
