30 Jahre deutsche Einheit

Als Symbol für die Teilung Deutschlands und zur Erinnerng an den dreißigsten Jahrestag der Wiedervereinigung am 03.10.2020 soll das Bild des seit er Zonengrenzziehung 1945 auf "Halt" stehenden Ausfahrsignals des Bahnhofs Mühlfeld dienen. Durch die Teilung Deutschlands wurde auch die ehemalige Hauptstrecke von Schweinfurt nach Erfurt unterbrochen. Erst die von Willy Brandt ab 1969 eingeleitete neue Ostpolitik und den von der sozialliberalen Koalition ausgehandelten Grundlagenvertrag von 1973 wurden letztendlich die Voraussetzungen für eine deutsch-deutsche Annäherung und für das Ende des Kalten Krieges geschaffen.

Text: Jan Haschek, Michael Haschek

Foto: Michael Haschek (1979)

Von der AG 60+

AG 60+ begrüßt Nominierung von Olaf Scholz

Der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus begrüßt die Nominierung von Olaf Scholz zum nächsten SPD-Kanzlerkandidaten. Lothar Binding, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus erklärt hierzu:

„Mit Olaf Scholz schicken wir einen erfahrenen Politiker ins Rennen. Ob als Arbeitsminister, Erster Bürgermeister Hamburgs oder jetzt als Finanzminister; er hat bereits mehr als einmal gezeigt, dass er in der Lage ist, eine Regierung, auch in schwierigen Zeiten, zu führen.

In der Finanz- und Wirtschaftskrise hat er mit dem Kurzarbeitergeld hunderttausende Arbeitsplätze gerettet. Ein Instrument, das sich auch in der aktuellen Corona-Krise wieder als hilfreich erwiesen hat, um eine Massenarbeitslosigkeit zu verhindern. Als Finanzminister hat er schnell und entschlossen gehandelt und mit einem gewaltigen Rettungspaket viele Firmen vor der Insolvenz gerettet. Diese Entschlusskraft braucht Deutschland auf nationaler und internationaler Ebene.

Während sich bei anderen Parteien mehrere potentielle Kandidaten um die Nachfolge von Angela Merkel in der Corona-Krise auf dem Rücken der Menschen versuchen zu profilieren, stehen wir geschlossen hinter Olaf Scholz. Mit Wumms geht es nun gemeinsam in den Wahlkampf.“

Regionales Bündnis für gebührenfreie Kitas im Kreis Ravensburg gegründet

Am 20. November ist die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt geworden. Dieses Datum nimmt das neue Bündnis für gebührenfreie Kitas im Kreis Ravensburg zum Anlass, aktiv für das erklärte Ziel der Gebührenfreiheit zu werben.
„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner in Ravensburg gemeinsam. „Wir stehen hier zusammen.“

Neben der SPD als Initiatorin des Bündnisses hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien auf Landesebene zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro familia, die AWO, Landesverband Kindertagespflege, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE, die SGK und neuerdings auch der Kinderschutzbund.

SPD-STADTGESPRÄCH

Heute, am Mittwoch 25.9.19 wird die Neugestaltung des Marktplatzes zum Thema gemacht. Zur “Einstimmung” hierzu gibt es ab 18.30 Uhr einen geführten Altstadt-Rundgang. Anschließend zusammensitzen und diskutieren im "Schwarzen Adler".

Hände weg von unserem Trinkwasser

Stellungnahme nach Vorstellung des geologischen und hydrologischen Gutachten für unsere Trinkwasserversrogung.

Unsere Fraktionsvorsitzende hat  klargestellt, dass Tatsache ist und bleibt, dass   a l l e   Interessenträger umfangreich einbezogen hätten werden müssen. Was eben nicht geschehen war und ist. Man wollte an diesen vorbei vollendete Tatsachen schaffen.

Sie hat weiter ausgeführt, dass sie am Main war und ihr die Winzerin erzählt hätte, dass ein Rebstock pro Tag 40 Liter Wasser benötigt. Da es verboten sei aus dem Main Wasser zu entnehmen, müssen bei großer Hitze die Rebstöcke gewässert werden. Das Anlegen von Sprenklern sei kein Problem. Voll subventioniert und daher beinahe kostenfrei. Aber wieviel reines Trinkwasser benötigen dann diese Reben? Für die Monate Juni, Juli und August benötigen die Reben pro Hektar 170.000 Liter Trinkwasser. Zum Teil mit Tankwagen zu den Anlagen verbracht! Sie habe Glück. Sie hätte nur 4 Hektar. Natürlich werden in unserem Raum nicht viele Reben angebaut. Aber in unserer Raum gibt es riesige Obst- und Hopfenanlagen. Sie hat versucht herauszubekommen, wieviel Wasser denn nun z.B. ein Apfelbaum benötigt. 30 l pro Tag und Quadratmeter. Die Frage: "Woher soll denn in Zukunft so viel Trinkwasser herkommen?"

Es wird oft über das Europaparlament und deren Festlegungen geschimpft. Klar, die machen Fehler, wir auch. Aber alles ist nicht falsch. Das Europäische Parlament ist derzeit dabei die Richtlinien bezüglich Wasser-, Wasserversorgung und  der Einzugsgebiete für Wasser zu überarbeiten und viel strengere Maßstäbe zu schaffen nach dem so genannten "risikobasierten Ansatz!". Die Ergebnisse hierzu treten voraussichtlich erst Ende 2021/Anfang 2020 in Kraft. Vielleicht zu spät für unseren Kampf gegen den Kiesabbau?

Sie zitierte aus Artikel 1 des Amtsblattes der Europäischen Gemeinschaften L 327/5:

"Ziel b) Förderung einer nachhaltigen Wassernutzung auf der Grundlage eines langfristigen Schutzes der vorhandenen Ressourcen!"

Aus dieser Richtlinie zitierte sie einen Satz, dem nichts hinzuzufügen ist:

"Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss!"

Daher weiterhin: "Hände weg vom Kiesabbau im Altsdorfer Wald. Schutz dem Altdorfer Wald und seiner einzigartigen Natur!"

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Neuigkeiten

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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