Nachrichten zum Thema Aktuelles
Aus dem Gemeinderat
AUS DEM GEMEINDERAT
Immer wieder Marktplatz, Bäumchen,…
oder doch der Einstieg zum Bäumchen-wechsel-dich-Spiel und Autos willkommen?
Was war los: vor einigen Wochen haben alle Gemeinderäte gemeinsam beschlossen, dass die Bauarbeiten für den Marktplatz schnell vergeben werden sollen, damit wir sobald wie möglich unseren Marktplatz genießen können (es wird trotzdem mindestens bis 2023 dauern) und jetzt wurde die Ausschreibung mehrheitlich beschlossen. Nach langer fast krampfhafter Suche wurde ein Plätzchen für ein Bäumchen gefunden (unter der Freitreppe beim „Hirsch“), das zur Begrünung beitragen soll – ein „Kleinbaum“. Solch ein ein Kleinbaum wird ca. 3 Meter hoch. Von der Hirschterrasse könnte man dann theoretisch in die Vogelnester schauen.
Warum aber nicht besser wieder ein richtiger 2. Baum vor dem Hallgebäude? Das zum Planschen einladende Fontänenfeld musste wegen behauptetere explodierender Kosten wegfallen. Die Klimaverhältnisse ändern sich aber rasant, und jeder Baum mehr kann die Sommerhitze auf dem steinernen Platz lindern.
(... wird fortgesetzt...)
SPD-Kreisvorsitzende Engelhardt zur Koalition: Chance vertan
Die Würfel sind gefallen. Nach ausführlichen und kontroversen Beratungen haben sich die Grünen für eine Regierungskoalition mit der CDU entschieden.
Wenig Grund zur Euphorie sieht darin die Kreisvorsitzende der SPD Heike Engelhardt: „Mit dieser Entscheidung wurde eine Chance vertan.
Mit der SPD hätte Ministerpräsident Kretschmann eine verlässliche Partei an seiner Seite gehabt, die mit großem sozialen Gestaltungswillen Gutes für das Land getan hätte.
“ Als größter Oppositionspartei liege es nun an der SPD, den Bürger*innen zu verdeutlichen, wie gute Politik wirklich aussehen würde und Fehlentwicklungen aufzuzeigen. Im übrigen bezweifelt die Kreisvorsitzende, die im September in den Bundestag einziehen will, dass die CDU ihre selbst gesteckten Ziele in der neuen Koalition erreichen werde: „In dieser Umarmung werden die Christdemokraten allzu leicht erdrückt werden“, mutmaßt Engelhardt.
Dass die Grünen sich zunächst offensichtlich nicht hatten auf eine bevorzugte Koalition einigen und vor allem der amtierende Ministerpräsident sich dem Vernehmen nach nur schwer hatte durchsetzen können, wertet Engelhardt als Signal. „Um die Geschlossenheit in der Grünen scheint es nicht allzu gut bestellt. Da darf durchaus bezweifelt werden, wie stabil diese neue Koalition ist und ob sie wirklich fünf Jahre Bestand haben wird.“
SPD fordert Rassismus konsequenter zu bekämpfen
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus am kommenden Sonntag, den 21. März fordert der SPD Kreisverband Ravensburg, Rassismus entschlossener zu bekämpfen.
Bereits in der jetzigen Bundesregierung sei die SPD treibende Kraft gewesen, um Maßnahmen, wie die Aktualisierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetztes, die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit oder die Streichung des Rassebegriffs aus dem Grundgesetz voranzutreiben. Diese Maßnahmen seien teil eines Katalogs mit insgesamt 89 Punkten.
„Der Rassismus ist in allen Gegenden von Deutschland ein Problem, auch bei uns im Kreisverband Ravensburg“, so die Kreisvorsitzende und Bundestagskandidatin Heike Engelhardt. Insbesondere Rassismus im Alltag müsse zukünftig konsequenter verfolgt werden.
„Ein Bundespartizipationsgesetz muss endlich kommen, damit endlich auch Menschen mit Einwanderungsgeschichte und People of Color angemessen in Behörden, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und Politik vertreten sind – das würde auch hier vor Ort helfen“, lässt sich Engelhardt zitieren. Antirassismus, Demokratieförderung, sowie das Engagement gegen Antisemitismus müssten als unmissverständliche Staatsziele in das Grundgesetz und die Landesverfassung aufgenommen werden.
Am Sonntag wählen: RAINER MARQUART!
Liebe WählerInnen im Wahlkreis 68 Wangen,
mit RAINER MARQUART, einem tollen Kandidaten mitten aus unserer Region, und seinem rührigen "Ersatzmann" Rainer Schupp machen wir Ihnen ein sehr gutes Wahlangebot. Rainer & Rainer, oder auch Rainer², agieren als Team und egal, welcher Rainer als Ihr Abgeordneter in den baden-württembergischen Landtag einziehen wird - es wird eine gute Wahl!
