Pressemitteilungen
RAVENSBURG (spd) – Ralf Stegner, der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, bekommt dieses Jahr den Sozialistenhut verliehen. Diese Auszeichnung vergibt der SPD-Kreisverband Lindenberg alljährlich an herausragende Personen der Sozialdemokratischen Partei. Zur Verleihung fahren die Ravensburger Genossinnen und Genossen am Donnerstag, 3. November, in den Nachbarkreis. Anmeldungen zur Bildung von Fahrgemeinschaften nimmt der Ortsvereinsvorsitzende Manfred Ströhm unter Telefon 0751 793456 entgegen. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr im Kulturboden des Deutschen Hutmuseums in Lindenberg im Allgäu, Museumsplatz 1. Die Laudatio hält Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.
RAVENSBURG (spd) – Um die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion in der Opposition geht es in einer öffentlichen Veranstaltung des SPD-Kreisverbandes am Dienstag, 4. Oktober, 19 Uhr, im „Mohren“ in Ravensburg. Fünf Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion kommen zum Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Sascha Binder ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Leiter der Arbeitskreise Innen und Recht. Er wird flankiert vom parlamentarischen Geschäftsführer und früheren Innenminister Reinhold Gall. Der ehemalige Justizminister Rainer Stickelberger informiert als Vorsitzender des Finanzausschusses, Rainer Hinderer als Vorsitzender des Sozialausschusses und Ernst Kopp als Leiter des Arbeitskreises ländlicher Raum. Die Abgeordneten berichten über ihre Arbeit und stellen sich den Fragen der Öffentlichkeit. Moderiert wird die Veranstaltung von der SPD-Kreisvorsitzenden Heike Engelhardt.
RAVENSBURG (spd) – Die Wohnanlage „Lebensräume für jung und alt“ am Gänsbühl in Ravensburg wird als förderwürdiges Projekt ins Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus für die Jahre 2017 bis 2020 aufgenommen. Diese erfreuliche Nachricht hat die SPD-Kreisvorsitzende Heike Engelhardt aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erhalten. Die dortige parlamentarische Staatssekretärin Elke Ferner, SPD, bezeichnet Mehrgenerationenhäuser als „wichtige Anlaufstellen und Begegnungsorte für alle Generationen und Menschen jeder Herkunft sowie Knotenpunkte für bürgerschaftliches Engagement“. Die Wohnanlage am Gänsbühl gehört der Mitteilung aus dem Bundesministerium zu Folge zu den Mehrgenerationenhäusern, die im bisherigen Aktionsprogramm bereits gefördert werden und ihr Interesse an weiterer Förderung bekundet haben. 441 Anträge wurden geprüft. Sie werden jetzt aufgefordert, ihre Anträge bis zum 31. Oktober an das Ministerium zu richten.
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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