Anlässlich des Internationalen Weltflüchtlingstages am morgigen 20. Juni 2015 erklärt die Ortsvereinsvorsitzende und Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Annette Uhlenbrock
Über 50 Millionen Menschen sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen derzeit auf der Flucht. Mehr als die Hälfte von ihnen sind Frauen und Mädchen. 33 Prozent der Asylanträge in Deutschland werden von Frauen und Mädchen gestellt. In der medialen Flüchtlingsdebatte sind Mädchen und Frauen jedoch kaum präsent.
Ein Fachgespräch der SPD-Frauen zur besonderen Situation von geflüchteten Frauen und Mädchen am 13. Juni 2015 hat klar gezeigt: Auf geschlechtsspezifische Bedürfnisse von Frauen und Mädchen wird kaum Rücksicht genommen. Dringender Handlungsbedarf besteht bei der Unterbringung von geflüchteten Frauen und Mädchen, insbesondere in Sammelunterkünften. Oft sind sie traumatisiert durch Formen sexualisierter Gewalt. Gerade für diese Frauen brauchen wir Schutz- und Rückzugsräume. Lange Wege und von Frauen und Männern gemeinsam benutze Waschräume fördern Gewalt und sexuelle Übergriffe – hier sind dringend Maßnahmen zum Schutz der Frauen und Mädchen erforderlich.
Wir anerkennen die geschlechtsspezifische Unterbringung von Schutzsuchenden in Bad Waldsee. Die Gesundheitsversorgung für Asylbewerber_innen ist allerdings unzureichend: Das Asylbewerberleistungsgesetz sieht eine medizinische Versorgung nur im akuten Notfall vor. Diese muss zudem von der zuständigen Behörde, in der Regel dem Sozialamt, genehmigt werden. Die guten Erfahrungen, die Bremen und Hamburg mit der Gesundheitskarte für Asylbewerber_innen gemacht haben, müssen auch für andere Bundesländer Vorbild sein – zumal diese auch noch kostengünstiger ist. Ein besonderer Schutzbedarf besteht auch bei Schwangerschaften und für Alleinerziehende. Deutschland muss die entsprechenden EU-Richtlinien endlich effektiv umsetzen.
Klar ist: Die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerber_innen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Hier sind Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen gefragt. Wir SPD-Frauen zeigen uns solidarisch mit den geflüchteten Frauen und Mädchen. Am Weltflüchtlingstag bedanken wir uns ganz besonders bei den Initiativen vor Ort, die sich für Flüchtlinge und gemeinsam mit ihnen engagieren. Zusammen setzen wir uns weiterhin für einen besseren Schutz von geflüchteten Frauen und Mädchen ein.
