von rechts nach links: Gabi Pareth, Johann Zeeh, Jan Rübsam, Otto Ziegler, Jan Zingg, Edwin Stöckle, Rosa Hübner, Wolf-Dieter Massoth
SPD-Ortsverein Isny wählt bei seiner Mitgliederversammlung den Vorstand neu
Am 5. November 2024 trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Isny zur Jahreshauptversammlung, bei der ein neuer Vorstand gewählt wurde und auf das vergangene Jahr zurückblickt wurde. Der 36-jährige Jan Zingg wurde dabei für weitere zwei Jahre als Vorsitzender bestätigt.
Zu Beginn der Versammlung gedachte Zingg zweier langjähriger aktiver Mitglieder, Hans Pscheidl und Manfred Pareth, die in diesem Jahr verstorben sind. Er würdigte ihr soziales und politisches Engagement für die Menschen in Isny.
In seinem Rückblick berichtete Zingg von der „Demo gegen Rechts“ im Januar auf dem Isnyer Marktplatz, die ein starkes Zeichen für Zusammenhalt und Toleranz in unserer Stadt war. Die Demonstration, die von einem breiten Unterstützerfeld getragen wurde, sei dabei wesentlich von Mitgliedern des SPD-Ortsvereins organisiert worden.
Die Kommunalwahlen in diesem Jahr hatten den Vorstand besonders gefordert. Trotz schwieriger politischer Großwetterlage sei es gelungen, in Isny eine volle SPD-Liste aufzustellen. Besonders erfreulich sei, dass verhältnismäßig viele junge Menschen bereit waren, für den Gemeinderat zu kandidieren, so Zingg.
Im neuen Gemeinderat ist die SPD-Fraktion mit vier Sitzen vertreten. Mit einem Stimmenanteil von gut 18 % hat die Isnyer SPD in Oberschwaben zwischen Friedrichshafen und Ulm eines der besten Wahlergebnisse erzielt. Jan Zingg dankte allen Kandidatinnen und Kandidaten für ihre Bereitschaft zu kandidieren und ihren Einsatz im Wahlkampf.
Unter der Versammlungsleitung von Holger Oellermann, dem neuen SPD-Regionalgeschäftsführer in Biberach, wurde nach der Entlastung des bisherigen Vorstands das neue Team gewählt. Neben Jan Zingg als Vorsitzendem wurden Jan Rübsam als stellvertretender Vorsitzender, Gabi Pareth als Kassiererin und Johann Zeeh als Schriftführer bestätigt. Als Beisitzer wurden Rosa Hübner, Dr. Wolf-Dieter Massoth, Edwin Stöckle und Otto Ziegler gewählt.
Für die SPD-Fraktion berichtete Edwin Stöckle zu den aktuellen Entwicklungen im Gemeinderat. „Die aktuellen Haushaltsberatungen für das nächste Jahr sind aufgrund der angespannten Finanzlage eine besondere Herausforderung,“ so der SPD-Fraktionsvorsitzende Edwin Stöckle. Die zu erwartende Erhöhung der Kreisumlage und die sinkenden Gewerbesteuereinnahmen verschärfen die Haushaltslage zusätzlich. Die Zukunft der Liegenschaften der NTA, sowie des ehemaligen Krankenhauses sind auch Chancen für eine städtebauliche Weiterentwicklung, die genutzt werden sollten. Eine weitere dringend notwendige zusätzliche Einnahmequellen wäre auch die Veräußerung von noch vorhandenen städtischen Restbaugrundstücken, so Stöckle.
Aus dem Kreistag berichtete Peter Clement, dass auch seine Arbeit als Kreisrat von einer angespannten Haushaltslage geprägt sei. Der Bau der Berufsschule, die Unterbringung des Landratsamtes, sowie das Millionen-Defizit der OSK – aktuell über 23 Millionen– belasteten die finanzielle Situation des Landkreises stark. Die geplante Erhöhung der Kreisumlage wird den städtischen Haushalt zusätzlich belasten. Hier wollen wir eine ausgewogene Lösung ohne Kürzungen im Sozialhaushalt erreichen, so Clement.
Zum Abschluss ehrte Zingg zwei Mitglieder des Ortsvereins für ihre langjährige Parteimitgliedschaft: Dr. Erhard Schneider (35 Jahre) und Walter Riester, Bundesminister für Arbeit a. D. (55 Jahre) und schloss die Versammlung mit einer herzlichen Einladung zur SPD-Weihnachtsfeier am 13. Dezember 2024.
