Die Krise meistern –anpacken für unsere Region

Veröffentlicht am 08.03.2009 in MdB und MdL

Martin Gerster MdB

Veranstaltung am 13.3, 20 Uhr, Kißlegg im Allgäu

Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung trägt eine sozialdemokratische Handschrift. Unsere Schwerpunkte sind: der Deutschlandfonds für die kommunalen Investitionen, Maßnahmen für Bildung, ökologische Modernisierung und Qualifizierung der Arbeitnehmer und die sozial ausgewogene Entlastung bei Abgaben und Steuern sowie Kinderzuschüsse. Damit setzt die SPD-Bundestagsfraktion Impulse, die gerade auch auf dem Arbeitsmarkt wirken werden.

Neben dem kommunalen Investitionsfonds mit einer Gesamtsumme von 13,3 Milliarden Euro sind hierbei insbesondere die Maßnahmen zur Beschäftigungssicherung über die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und den Ausbau von Qualifizierung und die Förderung von normalen Einkommensbeziehern herauszustellen.

Jetzt gilt es, möglichst rasch auf kommunaler Ebene darüber zu beraten, welche Projekte dies für unsere Region und ihre Gemeinden sein können, damit eine Kofinanzierung gesichert wird und wir im Wettbewerb mit anderen Regionen um die Fördermittel erfolgreich sein können.

Wie sehen die Regelungen im Einzelnen aus? Was bedeuten die Maßnahmen für Arbeitnehmer, für Verbraucher und Rentner? Wie arbeiten Bund, Land und Kommunen bei der Umsetzung zusammen?

Über diese Fragen möchten wir Sie gerne gemeinsam mit Ihnen diskutieren.

20.00 Uhr

Begrüßung und Eröffnung

Bürgermeister Dieter Krattenmacher

20.15 Uhr

Diskussionsrunde mit

einführenden Kurzstatements

Hilde Mattheis, MdB

Martin Gerster, MdB

Dieter Krattenmacher, Bürgermeister der Gemeinde Kißlegg

Hans-Joachim Beyer, Gewerkschaftssekretär bei ver.di

21.30 Uhr

Schlusswort
Martin Gerster, MdB

Um Anmeldung wird gebeten unter Fax: 030-227-76721 oder per Mail: martin.gerster@bundestag.de

Homepage SPD Bad Waldsee

Jetzt Mitglied werden

Neuigkeiten

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de